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Michael Kretschmer und Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Ostsachsen

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In Begleitung seiner Frau Elke Büdenbender hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer auf seiner Tour durch die ländlichen Regionen Deutschlands am Montag in Ostsachsen Station gemacht. Zum Auftakt besuchte er das Siemens-Werk in Görlitz. Der Standort stand eine Zeit lang vor dem Aus. Steinmeier nannte den Erhalt des Werkes ein wichtiges Signal weit über Görlitz hinaus. Er habe gerade in Ostdeutschland gespürt, wie sehr die Menschen darauf schauen, ob man in ländlichen Regionen Perspektiven vor allem für jüngere Menschen erhalten kann.

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Steinmeier ermunterte die Bürger, Defizite und Versäumnisse zu benennen. Demokratie müsse Kritik nicht nur ertragen, sie lebe von Kritik und vom Austausch unterschiedlicher Meinungen. „Nur eines sollten wir gemeinsam beachten, und das ist mir sehr wichtig: Wenn Kritik in Hass und Verachtung, in Hetze oder sogar in offene Gewalt umschlägt, dürfen wir das nicht einfach hinnehmen. Wo dies geschieht, wird eine Grenze überschritten.“

Niemand dürfe sich an die Seite von Hetzern stellen, die andere Menschen bedrohen, verächtlich machen und ihrer Würde berauben, sagte Steinmeier. Man könne in Deutschland seine Meinung sagen und seine Unzufriedenheit äußern, ohne Verfassungsfeinden hinterherzulaufen.

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Der Bundespräsident forderte die Deutschen zur Verteidigung der Demokratie auf. Er habe die Sorge, dass in Sachsen wie andernorts in Deutschland die Gegner der liberalen Demokratie immer zahlreicher und immer lauter werden bei einem Empfang für Ehrenamtliche im soziokulturellen Zentrum Hillersche Villa in Großhennersdorf.

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Zuvor hatte er sich in der Freien Schule Schkola in Ostritz mit Menschen getroffen, die sich gegen die Vereinnahmung des Ortes durch Veranstaltungen extremistischer Gruppen einsetzen. „Hier hat sich etwas gebildet, was das andere Ostritz zeigt. Ich finde, wir müssen dankbar sein und großen Respekt davor haben, was im letzten Jahr hier auf die Beine gestellt worden ist.“ Steinmeier erwähnte das Friedensfest, das Anfang November zum zweiten Mal als Protest-Aktion zu einer Neonazi-Veranstaltung stattfindet. Die Einwohner würden sich nicht den Dingen fügen, so Steinmeier weiter, „sondern sie sammeln ihren Mut, machen öffentliche Veranstaltungen und treten dafür ein, dass Ostritz für Demokratie und Frieden steht und das positive Gesicht der Stadt zeigen.“

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