Vaatz Jpg

Arnold Vaatz "Warum ich gegen ein Bürgergeld bin"

Was wir noch für euch tun könnten, liebe SPD-Genossen? Keine Ahnung! Uns, der CDU, geht es ja auch nicht so super. Aber schlagt doch bitte nicht vor Angst auf Hartz IV ein! Macht mal die Augen zu, Genossen! Was seht ihr da? Nichts! Exakt so viel gäbe es zu verteilen ohne Schröders Arbeitsmarktreformen. Die zündeten nämlich den Konjunkturmotor. Das ist doch – verdammt noch mal – euer Erfolg! Auch! Euer „Bürgergeld ohne Sanktionen“ dagegen wäre eine Aktion „Fördern ohne Fordern“.

Was das bedeuten würde, hatte der damalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) schon in den Nuller-jahren durchrechnen lassen. Damals hieß es „Solidarisches Bürgergeld“: monatlich 800 Euro für jeden plus 500 Euro pro Kind minus 200 Euro Gesundheitsprämie pro Person. Plus zu versteuernder Zusatzverdienst nach Belieben. Kostete pro Jahr 300 Milliarden, war aber durch die Entlastung der Kranken-und der Rentenkasse und den Sozialetat machbar. Und finanzierbar wäre es auch heute, sogar bei einer höheren Summe. Die Vorstellung, was man damit so an Bürokratie und Nachweisakrobatik einsparen würde, lässt jeden schwärmen, dem seine Lebenszeit teuer ist. Eine CDU-Kommission empfahl das sogar im Jahr 2010.

Zum Glück wurde nix draus: Finnland und Österreich probierten nämlich etwas in dieser Richtung, ruderten aber schnell zurück. Für zu viele junge Leute war die Variante „Geld plus Freizeit“ nämlich viel attraktiver als „mehr Geld plus Arbeit“. Aber nur das Zuverdienstvolumen wirft die Steuern ab, die das System finanzieren. Bleiben die aus, bricht es zusammen. Österreich und Finnland spürten, dass es knapp wird mit dem Fördern, wenn man aufs Fordern verzichtet.

Nein: Die Not ist, dass tägliches Aufstehen und Arbeiten oft kaum mehr bringt, als nicht zu arbeiten. Wie wäre es denn, wenn man ein bisschen mehr von dem behalten könnte, was man erarbeitet? Darüber sollten wir mal reden! Stattdessen reden wir darüber, wie wir Arbeit schnell unattraktiver und Dienstleistungen schnell teurer machen können. Und bald ist wieder jeder sein eigener Maurer, Elektriker und Klempner. Hatten wir mal!